Atypischer Einzelfall und allgemeines Gesetz

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Beschreibung

Gesetze sollen grundsätzlich allgemein gelten. Der Gesetzgeber muss deshalb eine Vielzahl verschiedener Fallkonstellationen berücksichtigen und kann seine Regelung nicht am konkreten Fall ausrichten. In atypischen Fällen kann ein Gesetz dadurch zu unbilligen Ergebnissen führen. Kommt es im Einzelfall zu einer solchen atypischen Härte, wirft das einerseits Fragen nach der Verfassungsmäßigkeit des jeweiligen Gesetzes auf - etwa mit Blick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz oder den Gleichheitssatz. Soweit das Gesetz aber verfassungsgemäß ist, stellt sich andererseits auch die Frage, ob ein unbilliges Ergebnis auf Rechtsanwendungsebene korrigiert werden kann. Insofern kommt zwar grundsätzlich eine Verhältnismäßigkeitsprüfung im konkreten Fall in Betracht. Gerade in der gebundenen Verwaltung stößt dieses Vorgehen aber an dogmatische Grenzen. Eine Möglichkeit zur Kompensation atypischer Härten bietet schließlich der allgemeine Aufopferungsgedanke.

Details

Erscheinungsjahr:	2023
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	XV 263 S.
ISBN-13:	9783161619663
ISBN-10:	3161619668
Sprache:	Deutsch
Autor:	Weber, Max
Hersteller:	Mohr Siebeck
Maße:	15 x 155 x 233 mm
Von/Mit:	Max Weber
Erscheinungsdatum:	10.03.2023
Gewicht:	0,418 kg

Artikel-ID: 125325931

Details

Erscheinungsjahr:	2023
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	XV 263 S.
ISBN-13:	9783161619663
ISBN-10:	3161619668
Sprache:	Deutsch
Autor:	Weber, Max
Hersteller:	Mohr Siebeck
Maße:	15 x 155 x 233 mm
Von/Mit:	Max Weber
Erscheinungsdatum:	10.03.2023
Gewicht:	0,418 kg