Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Anlass der Untersuchung

B. Digitaler Nachlass

C. Gerichtliche Entscheidungen

I. Das Urteil vom 12.07.2018 - III ZR 183/17

II. Beschluss vom 27.08.2020 - III ZB 30/20

Kapitel 1: Social Media Accounts

A. Accounts und Social Media

I. Begriffserklärung "Account"

II. Social Media und Soziale Netzwerke

B. Rechtliche Beurteilung von Accounts

I. Der Account als Sache

II. Accounts als Immaterialgüter(rechte)

III. Rechtsbeziehung zwischen Nutzer und Anbieter

C. Übertragbarkeit von Accounts

Kapitel 2: Vererblichkeit des Accounts

A. Kriterien zur Vererblichkeit des Account-Vertrags

I. Übergang von Rechtspositionen im deutschen Erbrecht

II. Vererblichkeit von Dauerschuldverhältnissen

B. Zugang zum Account aufgrund erblicher Immaterialgüter(rechten)

I. Vererblichkeit von Immaterialgütern

II. Vererblichkeit von Urheberrechten

Kapitel 3: Vererblichkeit über das allgemeine Persönlichkeitsrecht

A. Allgemeines Persönlichkeitsrecht zu Lebzeiten

I. Inhalt

II. Persönlichkeitsrecht bei Accounts

B. Persönlichkeitsrecht nach dem Tod des Rechtsinhabers

I. Vererblichkeit des Accounts als vermögenswerter Bestandteil

II. Ideelle Bestandteile nach dem Tod des Rechtsträgers

III. Probleme bei der Wahrung des Persönlichkeitsrechts nach dem Tod

IV. Vererblichkeit des Accounts als Dauerschuldverhältnis und über das Persönlichkeitsrecht

Kapitel 4: Die Vererblichkeit einschränkendes Recht

A. Wettbewerbsrecht

B. Datenschutzrecht

I. Vererblichkeit trotz Datenschutzrecht

II. Einwilligung des Erben

Kapitel 5: Konsequenzen der Weiternutzungsoption

A. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen

I. AGB-Kontrolle

II. Möglichkeiten der Betreiber zum Ausschluss der Vererblichkeit

B. Vorsorge des Erblassers

I. Hinterlegung der Zugangsdaten

II. Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers

III. Trans- und postmortale Vollmachten

IV. Vorsorge durch vertragliche Regelungen

C. Vorschläge für Lösungen seitens der Betreiber

I. Aufklärung über den digitalen Nachlass

II. Gestaltungsoptionen

Kapitel 6: Sonderfall: Account wird von mehreren Personen betrieben

A. Private gemeinschaftliche Nutzung

B. Account-Nutzung durch GbR

I. Gesetzlicher Normfall

II. Fortsetzungsklauseln

III. Empfehlungen zur Vorsorge für die Gesellschafter

Kapitel 7: Bedarf nach einer gesetzlichen Regelung

A. Bisherige Ansätze zur Regulierung

I. Antrag zur Regelung des digitalen Nachlasses 2019

II. Aktueller Stand

B. Bedarf

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Anhang: Nutzungsbedingungen