Der Grundsatz politischer Neutralität.

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Beschreibung

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz politischer Neutralität von politischen Amtsträgern, der insbesondere von einem beamtenrechtlichen Neutralitätsgrundsatz abgegrenzt wird. Der Untersuchung liegen einige prominente Entscheidungen der Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit zugrunde. Im Vordergrund steht die Vereinbarkeit politischer Äußerungen von Amtsträgern mit den verfassungsrechtlichen Rechtsgütern der am politischen Wettbewerb beteiligten Gruppierungen. Dazu zählen neben politischen Parteien auch sonstige politische Vereinigungen, die zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen und Grundrechtsschutz genießen. Bei der Maßstabsbildung des Neutralitätsgrundsatzes wird besonderes Augenmerk auf eine differenzierende Betrachtungsweise gelegt, die eine situationsgerechte Überprüfung staatlichen Kommunikationshandelns ermöglichen soll. Staatliches Kommunikationshandeln hat sich stets am Grundsatz politischer Neutralität zu orientieren.

Inhaltsverzeichnis

1. Grundlagen politischer Neutralität

Einleitung - Notwendigkeit für die Geltung politischer Neutralität - Politische Neutralität als verfassungsdogmatischer Begriff

2. Rechtliche Fundierung politischer Neutralität

Rechtsgrundlagen der politischen Neutralität - Rechtsnatur der politischen Neutralität

3. Maßstab politischer Neutralität

Wahrung der Kompetenzen - Reichweite politischer Neutralität: Unterscheidung der Kommunikationsrollen - Zeitraum: Vorwahlzeit oder außerhalb der Vorwahlzeit - Inhalt - Formale Kriterien - Amtsspezifität

4. Politische Neutralität in der Anwendung

Beispiele aus der Rechtsprechung - Kritische Würdigung

5. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis und Sachregister

Details

Erscheinungsjahr:	2019
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	285 S.
ISBN-13:	9783428156368
ISBN-10:	3428156366
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	15636
Autor:	Disçi, Duygu
Hersteller:	Duncker & Humblot
Abbildungen:	285 S.
Maße:	243 x 158 x 16 mm
Von/Mit:	Duygu Disçi
Erscheinungsdatum:	23.01.2019
Gewicht:	0,44 kg

Artikel-ID: 115348954

Inhaltsverzeichnis

Details

Erscheinungsjahr:	2019
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	285 S.
ISBN-13:	9783428156368
ISBN-10:	3428156366
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	15636
Autor:	Disçi, Duygu
Hersteller:	Duncker & Humblot
Abbildungen:	285 S.
Maße:	243 x 158 x 16 mm
Von/Mit:	Duygu Disçi
Erscheinungsdatum:	23.01.2019
Gewicht:	0,44 kg