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Gesetzliche Sicherheiten und formularvertragliche Sicherungsabreden bei Bauverträgen.
Taschenbuch von Nils Heuser
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Bei Bauverträgen besteht aufgrund wiederkehrender Insolvenzwellen und der Vorleistungspflicht des Auftragnehmers ein beidseitiges Sicherungsbedürfnis, dem das BGB in seiner derzeitigen Fassung nicht gerecht wird. Angesichts der bestehenden Schutzlücken steht in der Baupraxis die formularvertragliche Vereinbarung von Bankbürgschaften und Sicherheitseinbehalten durch sog. Sicherungsabreden an der Tagesordnung. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat allerdings seit 1997 zahlreiche formularvertragliche Sicherungsabreden an einer Inhaltskontrolle nach
307 Abs. 1 S. 1 BGB scheitern lassen. Der Autor durchdringt alle bisherigen Entscheidungen des BGH zu dieser Problematik und unterzieht die immer kleinteiliger werdende Rechtsprechungslinie einer kritischen Analyse. Daneben werden die bestehenden gesetzlichen Sicherungsinstrumente umfassend beleuchtet. In diesem Rahmen spricht sich der Autor für eine Abschaffung von
650e BGB und eine Reform von
650f BGB und
650m Abs. 2 BGB aus.

Die Arbeit wurde vom 9. Deutschen Baugerichtstag mit dem Baurechtlichen Forschungspreis 2023 ausgezeichnet.
Bei Bauverträgen besteht aufgrund wiederkehrender Insolvenzwellen und der Vorleistungspflicht des Auftragnehmers ein beidseitiges Sicherungsbedürfnis, dem das BGB in seiner derzeitigen Fassung nicht gerecht wird. Angesichts der bestehenden Schutzlücken steht in der Baupraxis die formularvertragliche Vereinbarung von Bankbürgschaften und Sicherheitseinbehalten durch sog. Sicherungsabreden an der Tagesordnung. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat allerdings seit 1997 zahlreiche formularvertragliche Sicherungsabreden an einer Inhaltskontrolle nach
307 Abs. 1 S. 1 BGB scheitern lassen. Der Autor durchdringt alle bisherigen Entscheidungen des BGH zu dieser Problematik und unterzieht die immer kleinteiliger werdende Rechtsprechungslinie einer kritischen Analyse. Daneben werden die bestehenden gesetzlichen Sicherungsinstrumente umfassend beleuchtet. In diesem Rahmen spricht sich der Autor für eine Abschaffung von
650e BGB und eine Reform von
650f BGB und
650m Abs. 2 BGB aus.

Die Arbeit wurde vom 9. Deutschen Baugerichtstag mit dem Baurechtlichen Forschungspreis 2023 ausgezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
1. Rechtsgrundlagen - Von der Schaffung des BGB zum gesetzlichen Bauvertragsrecht
Die Grundkonzeption des historischen Gesetzgebers - Die Wesensmerkmale von Bauverträgen - Die VOB/B als faktische Ersatzrechtsordnung - Bedürfnis für die Schaffung eines gesetzlichen Bauvertragsrechts - Das gesetzliche Bauvertragsrecht - Bewertung der Neuregelung und Zukunft der VOB/B - Auswirkungen der Neuregelung auf formularvertragliche Sicherungsabreden
2. Bauvertragliche Risikoverteilung und gesetzliche Sicherheiten
Die Abnahme als Dreh- und Angelpunkt der bauvertraglichen Risikoverteilung - Gesetzliche Schutz- und Sicherungsinstrumente - Verbliebenes Sicherungsbedürfnis von Auftraggeber und Auftragnehmer
3. Die dogmatische Struktur der Bürgschaft
Akzessorietäts- und Subsidiaritätsprinzip - Abgrenzung der Bankbürgschaft zu verwandten und speziellen Rechtsinstituten
4. Die vertragliche Absicherung des gewerblichen Bestellers mittels Bankbürgschaft
Einleitender Überblick - Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften - Die Unwirksamkeit formularvertraglicher Sicherungsabreden
5. Die gesetzliche und vertragliche Absicherung des Auftragnehmers im Rahmen von Verbraucherbauverträgen
Einführung - Gesetzliche Absicherung - Vertragliche Absicherung
6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Ausblick
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Ausblick - Neue Versicherungsformen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: BGB
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 306 S.
ISBN-13: 9783428185078
ISBN-10: 3428185072
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18507
Autor: Heuser, Nils
Hersteller: Duncker & Humblot
Maße: 17 x 160 x 236 mm
Von/Mit: Nils Heuser
Erscheinungsdatum: 24.02.2022
Gewicht: 0,465 kg
Artikel-ID: 120950355
Inhaltsverzeichnis
1. Rechtsgrundlagen - Von der Schaffung des BGB zum gesetzlichen Bauvertragsrecht
Die Grundkonzeption des historischen Gesetzgebers - Die Wesensmerkmale von Bauverträgen - Die VOB/B als faktische Ersatzrechtsordnung - Bedürfnis für die Schaffung eines gesetzlichen Bauvertragsrechts - Das gesetzliche Bauvertragsrecht - Bewertung der Neuregelung und Zukunft der VOB/B - Auswirkungen der Neuregelung auf formularvertragliche Sicherungsabreden
2. Bauvertragliche Risikoverteilung und gesetzliche Sicherheiten
Die Abnahme als Dreh- und Angelpunkt der bauvertraglichen Risikoverteilung - Gesetzliche Schutz- und Sicherungsinstrumente - Verbliebenes Sicherungsbedürfnis von Auftraggeber und Auftragnehmer
3. Die dogmatische Struktur der Bürgschaft
Akzessorietäts- und Subsidiaritätsprinzip - Abgrenzung der Bankbürgschaft zu verwandten und speziellen Rechtsinstituten
4. Die vertragliche Absicherung des gewerblichen Bestellers mittels Bankbürgschaft
Einleitender Überblick - Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften - Die Unwirksamkeit formularvertraglicher Sicherungsabreden
5. Die gesetzliche und vertragliche Absicherung des Auftragnehmers im Rahmen von Verbraucherbauverträgen
Einführung - Gesetzliche Absicherung - Vertragliche Absicherung
6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Ausblick
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Ausblick - Neue Versicherungsformen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: BGB
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 306 S.
ISBN-13: 9783428185078
ISBN-10: 3428185072
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18507
Autor: Heuser, Nils
Hersteller: Duncker & Humblot
Maße: 17 x 160 x 236 mm
Von/Mit: Nils Heuser
Erscheinungsdatum: 24.02.2022
Gewicht: 0,465 kg
Artikel-ID: 120950355
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