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Im früheren Warenzeichenrecht war es nicht möglich, dreidimensionale Gestaltungen als Warenzeichen eintragen zu lassen. Eine derartige Eintragung ist erst seit 1995 infolge der Reformierung des Warenzeichengesetzes und Inkrafttreten des MarkenG aufgrund des erweiterten Markenbegriffs möglich. Die nun weite Öffnung des Markenrechts für Warenformmarken ermöglicht, Gestaltungen von Produkten als solche schützen zu lassen. Allerdings tat sich die Rechtsprechung zunächst mit der Warenformmarke "recht schwer". Erst nach Klärung einiger Fragen durch den EuGH wurde die Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit von Warenformmarken weiter konkretisiert und stabilisierte sich.
Im früheren Warenzeichenrecht war es nicht möglich, dreidimensionale Gestaltungen als Warenzeichen eintragen zu lassen. Eine derartige Eintragung ist erst seit 1995 infolge der Reformierung des Warenzeichengesetzes und Inkrafttreten des MarkenG aufgrund des erweiterten Markenbegriffs möglich. Die nun weite Öffnung des Markenrechts für Warenformmarken ermöglicht, Gestaltungen von Produkten als solche schützen zu lassen. Allerdings tat sich die Rechtsprechung zunächst mit der Warenformmarke "recht schwer". Erst nach Klärung einiger Fragen durch den EuGH wurde die Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit von Warenformmarken weiter konkretisiert und stabilisierte sich.
| Erscheinungsjahr: | 2019 |
|---|---|
| Fachbereich: | Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht |
| Genre: | Recht |
| Produktart: | Nachschlagewerke |
| Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
| Medium: | Taschenbuch |
| Inhalt: | 36 S. |
| ISBN-13: | 9783668971608 |
| ISBN-10: | 3668971609 |
| Sprache: | Deutsch |
| Ausstattung / Beilage: | Paperback |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Hoffmann, Fabian |
| Auflage: | 1. Auflage |
| Hersteller: | GRIN Verlag |
| Maße: | 210 x 148 x 4 mm |
| Von/Mit: | Fabian Hoffmann |
| Erscheinungsdatum: | 29.10.2019 |
| Gewicht: | 0,068 kg |
| Erscheinungsjahr: | 2019 |
|---|---|
| Fachbereich: | Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht |
| Genre: | Recht |
| Produktart: | Nachschlagewerke |
| Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
| Medium: | Taschenbuch |
| Inhalt: | 36 S. |
| ISBN-13: | 9783668971608 |
| ISBN-10: | 3668971609 |
| Sprache: | Deutsch |
| Ausstattung / Beilage: | Paperback |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Hoffmann, Fabian |
| Auflage: | 1. Auflage |
| Hersteller: | GRIN Verlag |
| Maße: | 210 x 148 x 4 mm |
| Von/Mit: | Fabian Hoffmann |
| Erscheinungsdatum: | 29.10.2019 |
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