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Verfassungsbeschwerde gegen ein gleichheitswidriges Urteil
Spezifisches Verfassungsrecht und Gestaltungsraum des Gesetzgebers
Buch von Peter Sebastian Schneider
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Diese Arbeit untersucht die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde zuständig ist, um eine fehlerhafte Rechtsanwendung durch die Rechtsprechung zu kontrollieren. Denn grundsätzlich kann jeder Rechtsanwendungsfehler durch ein Fachgericht als Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aufgefasst werden, den letztverantwortlich das Bundesverfassungsgericht beheben müsste. Das Bundesverfassungsgericht eröffnet jedoch keine »Superrevisionsinstanz«, sondern überprüft nur »spezifisches Verfassungsrecht«. Um zu beantworten, wann ein Gleichheitsverstoß durch fehlerhafte Rechtsanwendung unter diesen Begriff zu fassen ist, werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zum allgemeinen Gleichheitssatz und seiner Bindungswirkung im Kompetenzgefüge der Gewaltenteilung herangezogen. Mit Hilfe dieser Grundsätze entwickelt die Arbeit daraufhin allgemeine Kriterien anhand der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und versucht auch den Gedanken der Schuhmann¿schen Formel in die Gegenwart weiterzudenken.
Diese Arbeit untersucht die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde zuständig ist, um eine fehlerhafte Rechtsanwendung durch die Rechtsprechung zu kontrollieren. Denn grundsätzlich kann jeder Rechtsanwendungsfehler durch ein Fachgericht als Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aufgefasst werden, den letztverantwortlich das Bundesverfassungsgericht beheben müsste. Das Bundesverfassungsgericht eröffnet jedoch keine »Superrevisionsinstanz«, sondern überprüft nur »spezifisches Verfassungsrecht«. Um zu beantworten, wann ein Gleichheitsverstoß durch fehlerhafte Rechtsanwendung unter diesen Begriff zu fassen ist, werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zum allgemeinen Gleichheitssatz und seiner Bindungswirkung im Kompetenzgefüge der Gewaltenteilung herangezogen. Mit Hilfe dieser Grundsätze entwickelt die Arbeit daraufhin allgemeine Kriterien anhand der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und versucht auch den Gedanken der Schuhmann¿schen Formel in die Gegenwart weiterzudenken.
Über den Autor
Peter Sebastian Schneider, Heidelberg.
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: XI
203 S.
ISBN-13: 9783110698145
ISBN-10: 3110698145
Sprache: Deutsch
Ausstattung / Beilage: HC runder Rücken kaschiert
Einband: Gebunden
Autor: Schneider, Peter Sebastian
Hersteller: De Gruyter
de Gruyter, Walter, GmbH
Maße: 236 x 160 x 19 mm
Von/Mit: Peter Sebastian Schneider
Erscheinungsdatum: 24.08.2020
Gewicht: 0,523 kg
Artikel-ID: 118322580
Über den Autor
Peter Sebastian Schneider, Heidelberg.
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: XI
203 S.
ISBN-13: 9783110698145
ISBN-10: 3110698145
Sprache: Deutsch
Ausstattung / Beilage: HC runder Rücken kaschiert
Einband: Gebunden
Autor: Schneider, Peter Sebastian
Hersteller: De Gruyter
de Gruyter, Walter, GmbH
Maße: 236 x 160 x 19 mm
Von/Mit: Peter Sebastian Schneider
Erscheinungsdatum: 24.08.2020
Gewicht: 0,523 kg
Artikel-ID: 118322580
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